Hier finden Sie unter der Kategorie VerbraucherSchutz verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Gewinnzusagen sind meist das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Hintergrund ist, dass die Gewinnzusagen im Zweifel nicht durchsetzbar sind, weil keine konkrete Person verklagt werden kann. Allerdings kann sich in bestimmten Fällen eine gewisse Hartnäckigkeit auszahlen. Das OLG Oldenburg hatte mit Urteil vom 27.06.2014, 11 U 23/11, über einen solchen Fall zu […]
Der Ausfall des Internets ist für viele eine Katastrophe. Häufig kommt es zu derartigen Ausfällen, wenn der Telekommunikationsanbieter gewechselt wird, obwohl § 46 I TKG vorsieht, dass die Leistung des abgebenden Unternehmers gegenüber dem Teilnehmer nicht unterbrochen wird, bevor die vertraglichen und technischen Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel vorliegen. Kommt es schließlich zu einem Ausfall des […]
Täglich werden Verbraucher und Unternehmer mit unverlangter Werbung regelrecht zugemüllt. Dies geschieht mittels Email oder Fax aber auch durch Werbung per Post. Die unverlangte Werbung per Email ist grundsätzlich ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder den Gewerbebetrieb und kann ohne weiteres abgemahnt werden. Bei der unverlangten Werbung per Post ist es etwas schwieriger. Diese […]