Hier finden Sie unter dem Schlagwort Unterlassungserklärung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Urheberrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, zum Beispiel die Verwendung von Fotos im Internet zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut die Bilder verwendet, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher muß dringend davor gewarnt werden, die den Abmahnungen beigefügten und […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Verbands zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin vor. Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet wird anwaltlich vertreten durch den Rechtsanwalt Lutz Schröder aus Kiel. In der Abmahnung lässt der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet durch Rechtsanwalt Lutz Schröder vorwerfen, für Verkaufsangebote im […]
Es liegt eine marken- und patentrechtliche Abmahnung der Firma Seatriever International Holdings Ltd. aus Großbritannien vor. Die Firma Seatriever International Holdings Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Schulte Riesenkampff Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Seatriever International Holdings Ltd. die Spielware „ILLOOMS“, ein in Dunkeln leuchtender Luftballon, vertreibt, welcher […]