Hier finden Sie unter dem Schlagwort Unterlassungserklärung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma HQ-Patronen GmbH aus Seevetal vor. Die Firma HQ-Patronen GmbH wird anwaltlich vertreten durch den Anwaltskanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg. In der Abmahnung lässt die Firma HQ-Patronen GmbH durch die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen vorwerfen, im Internet ein Produktbild der Firma HQ-Patronen GmbH ohne deren Zustimmung verwendet zu […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Betten & Resch aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Ltd. u. a. Inhaberin der deutschen Wortmarke „George Gina & Lucy“ ist. In der Abmahnung lässt […]
Wer eine Abmahnung erhält (Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung), hat gegen Gesetze oder Rechte Verstoßen. Durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, künftig das gerügte Verhalten nicht mehr zu begehen und für den Fall eines erneuten Verstoßes, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Dieses Vertragsstrafenversprechen hält viele ab, gerade gegenüber dem Gläubiger die Unterlassungserklärung […]