Hier finden Sie unter dem Schlagwort Unterlassungserklärung verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Auch Minderjährige können ein Gewerbe betreiben, zum Beispiel einen Onlineshop im Internet. Soweit der gesetzliche Vertreter (im Normalfall die Eltern) mit Genehmigung des Familiengerichts den Minderjährigen zum selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts ermächtigt hat, ist der Minderjährige für solche Rechtsgeschäfte unbeschränkt geschäftsfähig, welche der Geschäftsbetrieb mit sich bringt, § 112 BGB. Nun kann es gerade im […]
Bei der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung aufgrund einer Abmahnung ist äußerste Vorsicht geboten. Regelmäßig wird davor gewarnt, diese ungeprüft und auch ohne Abänderungen zu unterzeichnen. Das OLG Hamm hatte bereits mit Urteil vom 22.03.2012, I-4 U 194/11, entschieden, dass eine Unterlassungserklärung nicht angefochten werden kann, wenn sich der Abgemahnte geirrt hat und das gerügte Verhalten gar […]
Die Verwendung fremder Fotos ohne Zustimmung der Rechteinhaber findet in allen Bereichen statt. Häufig verwenden Privatpersonen fremde Produktbilder oder Homepagebetreiber verschönern ihre Seite mit fremden Motiven. Aber auch Fotos von Unfallfahrzeugen können von Interesse sein, zum Beispiel die von Kfz-Sachverständigen im Rahmen einer Begutachtung des verunfallen Fahrzeuges angefertigten Fotos. So hatte ein Versicherungsunternehmen keine Bedenken, […]