Hier finden Sie unter dem Schlagwort Abofallen verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Die Business to Business Portale für Gewerbetreibende scheinen die Nachfolgermodelle der Abofallen für Verbraucher zu sein. Abofallen für Verbraucher sind seit der Einführung der „Button-Lösung“ unzulässig. Denn in § 312 g Abs. 3 BGB ist geregelt, dass der Verbraucher bei der Bestellung im Internet darüber belehrt werden muß, dass die Bestellung kostenpflichtig ist. Der […]
UpDate (2): in den letzten Tagen häufen sich hier die Mitteilungen und Anfragen über die Firma OBS Office Business Software UG aus Aachen. Aktuell haben viele Gewerbetreibenden beginnend mit dem Buchstaben A die oben genannte Rechung erhalten. Einheitlich wird berichtet, keine Ware bestellt zu haben. Es scheint auch so zu sein, dass die Firma an […]
In den vergangenen Jahren sind Verbraucher regelmäßig bei ihren Ausflügen im Internet in so genannte Abofallen getappt. Bei Abofallen handelte es sich um kostenpflichtige Dienstleistungen im Internet, die den Verbraucher verpflichteten, über einen längeren Zeitraum monatliche Gebühren zu zahlen. Dem Verbraucher selbst fiel die Kostenpflicht des Angebots erst auf, als er eine entsprechende Rechnung erhielt. […]